| AGB | AGB |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Asamby Consulting GmbH Bei unseren Verträgen werden die folgenden Allgemeinen Vertragsbedingungen zugrunde gelegt. | General Terms and Conditions (GTC) of Asamby Consulting GmbH Our contracts are subject to the following General Terms and Conditions. |
| 1. Allgemeines 1.1 Aufträge von der Asamby Consulting GmbH (Asamby Consulting) werden ausschließlich zu diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen abgeschlossen und durchgeführt. Entgegensteh ende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern und solange sie nicht schriftlich anerkannt wurden. 1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB“) gelten für Dienstleistungen und Arbeitsergebnisse, die von Asamby Consulting auf Anfrage des Auftraggebers (der „Auftraggeber“) (gemeinsam die „Parteien“ oder einzeln die „Partei“) gemäß einem schriftlichen Auftrag, einem Dienstleistungsvertrag, einem Rahmenvertrag oder einem Angebot zu einer Ausschreibung (das „Auftragsschreiben“) erbracht werden, welcher/welches von einem bevollmächtigten Vertreter des Auftraggebers angenommen wurde. Die AGB gelten auch dann, wenn sich der Kunde für ein auf der Webseite von Asambly Consulting ausgewiesenes Leistungsprogramm mit vordefiniertem Inhalt entscheidet (Retainer). 1.3 Das Auftragsschreiben und die AGB bilden den die Parteien bindenden Vertrag (der „Vertrag“), der nur durch einen Vertragszusatz geändert werden kann. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderslautenden Vereinbarung im Auftragsschreiben werden alle Unsicherheiten oder Widersprüche zwischen dem Auftragsschreiben und den AGB zugunsten Letzterer entschieden. | 1. General 1.1 Contracts of Asamby Consulting GmbH (Asamby Consulting) shall be concluded and performed exclusively on the basis of these General Terms and Conditions of Contract. Any conflicting terms and conditions of the Principal shall not be valid unless and until they have been accepted in writing. 1.2 The General Terms and Conditions (the “GTC”) shall apply to services and work products provided by Asamby Consulting at the request of the Principal (the “Principal”) (collectively the “Parties” or individually the “Party”) pursuant to a written assignment, service agreement, framework agreement or tender offer (the “Assignment Letter”) accepted by an authorised representative of the Principal. The GTC shall also apply if the Client opts for a service programme with predefined content shown on the website of Asambly Consulting (Retainer). 1.3 The Engagement Letter and the GTC constitute the contract binding the parties (the “Contract”), which may only be amended by an amendment to the Contract. Unless expressly agreed otherwise in the Engagement Letter, any uncertainty or inconsistency between the Engagement Letter and the GTC shall be resolved in favour of the latter. |
| 2. Beginn und Ende des Vertrags 2.1 Vertragsbeginn und Vertragslaufzeit werden im Auftragsschreiben festgelegt. 2.2 Im Falle von prognostizierten Leistungsumfängen gilt Ziffer 3.4. 2.3 Wurde ein Retainer-Programm vereinbart, kann der Auftraggeber den Vertrag jederzeit zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit kündigen. Die Leistungen nach dem Vertrag werden bis zum Ende des Abrechnungszeitraums erbracht. 2.4 Wurde der Vertrag auf unbegrenzte Dauer geschlossen, kann jede Partei den Vertrag schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. 2.5 Im Falle einer erheblichen vertraglichen Pflichtverletzung durch eine der Parteien, die nicht innerhalb von 7 Tagen nach Anzeige der betreffenden Pflichtverletzung behoben wird, kann die andere Partei den Vertrag von Rechts wegen außerordentlich kündigen. Dies gilt für Asamby Consulting insbesondere in Fällen von Ziffern 4.2 und 6.8. 2.6 Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen, 2.6.1 wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt; 2.6.2 wenn ein Vertragspartner nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät; 2.6.3 wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von Asamby Consulting weder Vorauszahlungen leistet, noch vor Leistung von Asamby Consulting eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse Asamby Consulting bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren. | 2. Start and end of the contract 2.1 The commencement and duration of the Contract shall be specified in the Letter of Engagement. 2.2 In the case of forecast scopes of services, clause 3.4 shall apply. 2.3 If a retainer programme has been agreed, the Principel may terminate the contract at any time at the end of the agreed minimum term. The services under the contract shall be provided until the end of the billing period. 2.4 If the contract has been concluded for an indefinite period, either party may terminate the contract by giving 30 days’ written notice. 2.5 In the event of a material breach of contractual duty by one of the parties which is not remedied within 7 days of notification of the breach in question, the other party may terminate the contract extraordinarily by operation of law. This applies to Asamby Consulting in particular in cases of Clauses 4.2 and 6.8. 2.6 Notwithstanding the foregoing, the contract may be terminated at any time for good cause by either party without notice. Good cause shall be deemed to exist in particular 2.6.1 if a contracting party breaches essential contractual obligations; 2.6.2 if a contracting party defaults on payment after insolvency proceedings have been opened; 2.6.3 if there are justified doubts as to the creditworthiness of a contracting party in respect of whom no insolvency proceedings have been opened and the contracting party, at the request of Asamby Consulting, neither makes advance payments nor provides suitable security prior to performance by Asamby Consulting and the poor financial circumstances were not known to Asamby Consulting at the time of conclusion of the contract. |
| 3. Leistungen der Asamby Consulting 3.1 Die Tätigkeit von Asamby Consulting, sofern im Einzelfall nicht anders vereinbart, umfasst: 3.1.1 die unabhängige und weisungsfreie Beratung des Auftraggebers als Dienstleistung; 3.1.2 Coaching, Training und Weiterentwicklung von Unternehmen, Unternehmern oder Mitarbeitern dieser. 3.2 Ein konkreter Erfolg, so im Auftrag nicht anders vereinbart, wird weder geschuldet noch garantiert. Der Auftraggeber entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der von Asamby Consulting empfohlenen oder mit Asamby Consulting abgestimmten Maßnahmen. Dies gilt selbst dann, wenn Asamby Consulting die Umsetzung abgestimmter Planungen oder Maßnahmen durch den Auftraggeber begleitet. 3.3 Soweit Asamby Consulting gemäß Auftrag Arbeitsergebnisse schuldet, gelten die Arbeitsergebnisse und die Arbeitsergebnisentwürfe zehn Tage nach Übergabe und ohne schriftliche Einwendung des Auftraggebers, in welcher die Nichteinhaltung des Vertrags dargelegt wird, als angenommen. Während der Vertragsdauer erstellt Asamby Consulting möglicherweise Vorentwürfe oder Arbeitsunterlagen, die als Entwürfe betrachtet werden und/oder antwortet möglicherweise mündlich auf Fragen („Arbeitsergebnisentwürfe“). Diese Arbeitsergebnisentwürfe stellen keine abschließenden Stellungnahmen dar. 3.4 Art und Umfang der von Asamby Consulting zu erbringenden Tätigkeit richtet sich nach dem schriftlich erteilten Auftrag. Im Fall der Beauftragung eines Retainers behält sich Asamby Coonsulting vor, den Inhalt erst nach Vertragsschluss im Rahmen des jeweils gewählten Retainer-Umfangs mit dem Auftraggeber zu erarbeiten.Ergibt sich die Notwendigkeit von Zusatz- oder Ergänzungstätigkeiten, wird Asamby Consulting den Auftraggeber hierauf aufmerksam machen. In diesem Fall erfolgt eine Auftragserweiterung durch Asamby Consulting auch dadurch, dass der Auftraggeber die Zusatz- oder Ergänzungstätigkeit anfordert oder aber entgegennimmt. 3.5 Asamby Consulting legt die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie das übermittelte Zahlenmaterial bei ihrer Tätigkeit als vollständig und richtig zugrunde. Zur Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit oder zur Durchführung eigener Recherchen ist Asamby Consulting nicht verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen des erteilten Auftrages von Asamby Consulting Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vorzunehmen sind, die allein an die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen, Angaben oder Unterlagen anknüpfen und nicht deren Überprüfung zum Inhalt haben. 3.6 Die Erbringung rechts- oder steuerberatender Tätigkeiten ist als Vertragsinhalt ausgeschlossen. 3.7 Die Weitergabe oder Präsentation schriftlicher Ausarbeitungen oder Ergebnisse von Asamby Consulting gegenüber Dritten bedürfen der vorherigen Zustimmung von Asamby Consulting und erfolgen allein im Interesse und im Auftrag des Auftraggebers. Der Dritte wird hierdurch nicht in den Schutzbereich des Auftrages zwischen dem Auftraggeber und der Asamby Consulting einbezogen. Dies gilt auch dann, wenn der Dritte ganz oder teilweise die Vergütung der Tätigkeit von Asamby Consulting für den Auftraggebern trägt oder diese übernimmt. 3.8 Asamby Consulting ist allein für die Sachkenntnis und die Verfügbarkeit des für die Leistungserbringung bestimmten Personals verantwortlich und behält sich das Recht vor, alle oder einen Teil der Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, gesicherte und an Asamby Consulting angepasste technologische Systeme und/oder Lösungen bei spezialisierten Dritten einzusetzen (einschließlich Internet) oder externe Experten (gemeinsam die „Experten“) in Anspruch zu nehmen. Der Auftraggeber erkennt ausdrücklich an, dass Asamby Consulting diese Möglichkeit offensteht und willigt in die Offenlegung der relevanten ihn betreffenden Informationen gegenüber den Experten ein. 3.9 Falls nichts anderes vereinbart ist, erbringt Asamby Consulting seine Leistungen remote, d.h. über digital Kanäle und nicht vor Ort beim Auftraggeber. | 3. Services of Asamby Consulting 3.1 The services of Asamby Consulting, unless otherwise agreed in the individual case, comprise: 3.1.1 the independent and instruction-free consulting of the Principal as a service; 3.1.2 coaching, training and further development of companies, entrepreneurs or employees thereof. 3.2 A concrete success, unless otherwise agreed in the Letter of Engagement, is neither owed nor guaranteed. The Principal shall be solely responsible for deciding on the timing, nature and scope of the measures recommended by Asamby Consulting or agreed with Asamby Consulting. This shall apply even if Asamby Consulting accompanies the implementation of agreed plans or measures by the Principal. 3.3 Insofar as Asamby Consulting owes work results in accordance with the contract, the work results and the work result drafts shall be deemed to have been accepted ten days after handover and without any written objection by the Principal stating non-compliance with the contract. During the Contract Period, Asamby Consulting may prepare preliminary drafts or working papers which will be considered drafts and/or may respond verbally to questions (“Draft Work Product”). Such Draft Work Product(s) shall not constitute final opinions. 3.4 The nature and scope of the work to be performed by Asamby Consulting shall be determined by the written assignment. In the event that a retainer is commissioned, Asamby Coonsulting reserves the right to develop the content with the Principel only after conclusion of the contract within the scope of the retainer selected in each case. If the necessity of additional or supplementary activities arises, Asamby Consulting shall draw the attention of the Principal to this. In this case an extension of the Letter of Engagement by Asamby Consulting is also effected by the fact that the Principal requests or accepts the additional or supplementary activity. 3.5 Asamby Consulting shall base its activities on the information provided by the Principal or the documents made available as well as the figures provided as complete and correct. Asamby Consulting is not obliged to check the correctness, completeness or regularity or to carry out its own research. This shall also apply if, within the scope of the Letter of Engagement placed by Asamby Consulting, plausibility checks or valuations are to be carried out which are based solely on the information, details or documents provided by the Principal and do not involve their verification. 3.6 The provision of legal or tax consultancy services is excluded as part of the contract. 3.7 The disclosure or presentation of written elaborations or results of Asamby Consulting to third parties shall require the prior consent of Asamby Consulting and shall be made solely in the interest of and on behalf of the Principal. The third party is not thereby included in the scope of protection of the contract between the Principal and Asamby Consulting. This shall also apply if the third party bears all or part of the remuneration for Asamby Consulting’s work for the Principal or assumes such work. 3.8 Asamby Consulting is solely responsible for the expertise and availability of the personnel designated to perform the Services and reserves the right to subcontract all or part of the Services, to use secured technological systems and/or solutions adapted to Asamby Consulting with specialised third parties (including the Internet) or to use external experts (collectively the “Experts”). The Principal expressly acknowledges that this possibility is open to Asamby Consulting and consents to the disclosure to the Experts of the relevant information concerning him. 3.9. In case nothing else has been specified, Asamby Consulting delivers its service remotely, not on-site at the client’s facility. |
| 4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers 4.1 Der Auftraggeber stellt Asamby Consulting die zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und inhaltlich zutreffend zur Verfügung. Die Rolle des Auftraggebers besteht insbesondere darin, seine Anforderungen und Verpflichtungen genau zu definieren, Asamby Consulting jegliche aktuelle Information im erforderlichen Format zu liefern (und/oder Asamby Consulting Zugang dazu zu gewähren), Asamby Consulting umgehend über jedes Ereignis zu informieren, das Auswirkungen auf die Vertragsausführung haben könnte, zu kooperieren und die Kooperation aller Beteiligten sicherzustellen, die ihm obliegenden Fristen einzuhalten und deren Einhaltung durch die Beteiligten sicherzustellen, die Arbeitsergebnisse und/oder die Arbeitsergebnisentwürfe entgegenzunehmen, die für die Zwecke des Vertrags erforderlichen Rechte und/oder Genehmigungen einzuholen und kostenlos die Mittel zur Verfügung zu stellen, die Asamby Consulting für die Leistungserbringung vernünftigerweise verlangen kann. 4.2 Der Auftraggeber stellt Asamby Consulting auf Verlangen eine Vollständigkeitserklärung aus, in der bestätigt wird, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen vollständig und richtig sind und keine Anhaltspunkte vorliegen bzw. bekannt sind, welche geeignet sind, deren Vollständigkeit und Richtigkeit in Frage zu stellen. 4.3 Erbringt der Auftraggeber nach Aufforderung von Asamby Consulting die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, ist Asamby Consulting nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, aber nicht verpflichtet, den abgeschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall kann Asamby Consulting dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen. | 4. Obligations of the Principal 4.1 The Principal shall provide Asamby Consulting with the information and documents required for the execution of the Letter of Engagement in a complete and correct manner. In particular, the role of the Principal is to define precisely its requirements and obligations, to provide (and/or grant access to) Asamby Consulting with any up-to-date information in the required format, to inform Asamby Consulting promptly of any event that may have an impact on the performance of the Contract, to cooperate and to ensure the cooperation of all parties involved, to meet the deadlines incumbent upon it and to ensure compliance therewith by the parties involved, to receive the work results and/or the work result drafts, to obtain the rights and/or approvals required for the purposes of the Contract and to provide free of charge such resources as Asamby Consulting may reasonably require for the performance of the Services. 4.2 The Principal shall provide Asamby Consulting on request with a letter of representation confirming that the information and documents provided by the Customer are complete and correct and that there are no indications or are known to Asamby Consulting which could call into question their completeness and correctness. 4.3 If the Principal fails to provide the cooperation required of him or fails to provide it in full after being requested to do so by Asamby Consulting, Asamby Consulting shall be entitled, but not obliged, to terminate the contract concluded without notice after giving prior written notice. In this case Asamby Consulting may invoice the Principal either for the services actually rendered up to the time of termination or instead for the agreed or forecast total remuneration less expenses saved as a result of the premature termination of the contract. |
| 5. Leistungshindernisse, Verzug, Unmöglichkeit 5.1 Die Asamby Consulting kommt mit ihren Leistungen nur in Verzug, wenn für diese bestimmte Fertigstellungstermine als Fixtermine vereinbart sind und die Asamby Consulting die Verzögerung zu vertreten hat. Nicht zu vertreten hat die Asamby Consulting beispielsweise einen unvorhersehbaren Ausfall des für das Projekt vorgesehenen Beraters der Asamby Consulting, höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren und der Asamby Consulting die vereinbarte Leistung zumindest vorübergehend unmöglich machen oder unzumutbar erschweren. Der höheren Gewalt gleich stehen Pandemien, Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen die Asamby Consulting mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, soweit nicht diese Maßnahmen rechtswidrig und von der Asamby Consulting verursacht worden sind. 5.2 Sind die Leistungshindernisse vorübergehender Natur, so ist die Asamby Consulting berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtung um die Dauer der Verhinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird dagegen durch Hindernisse im Sinne von Abschnitt 5.1 die Leistung der Asamby Consulting dauerhaft unmöglich, so wird die Asamby Consulting von ihren Vertragsverpflichtungen frei. | 5. Impediments to Performance, Delay, Impossibility of Performance 5.1 Asamby Consulting shall only be in default with its services if specific completion dates have been agreed as fixed dates and Asamby Consulting is responsible for the delay. Asamby Consulting is not responsible, for example, for an unforeseeable absence of the consultant of Asamby Consulting intended for the project, force majeure and other events which were not foreseeable at the time of conclusion of the contract and which make the agreed performance at least temporarily impossible or unreasonably difficult for Asamby Consulting. Equal to force majeure are pandemics, strikes, lock-outs and similar circumstances by which Asamby Consulting is directly or indirectly affected, unless these measures are unlawful and caused by Asamby Consulting. 5.2 If the impediments to performance are of a temporary nature, Asamby Consulting shall be entitled to postpone the performance of its obligation by the duration of the impediment and by a reasonable start-up period. If, on the other hand, the performance of Asamby Consulting becomes permanently impossible due to hindrances within the meaning of Section 5.1, Asamby Consulting shall be released from its contractual obligations. |
| 6. Vergütung 6.1 Die Leistungen von Asamby Consulting werden – sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist – nach dem Preis des jeweils von dem Auftraggeber gewählten Retainer-Paketes, zzgl. Auslagen, Nebenkosten, Tagesspesen etc. berechnet und vergütet. 6.2 Für Leistungen von Asamby Consulting, die nicht über ein Retainer Programm abgeckt sind oder für die eine Projektbeauftragung zwischen den Parteien vereinbart sind, gilt wie folgt: Die Höhe der Honorare von Asamby Consulting richtet sich grundsätzlich nach den Voraussetzungen und Annahmen, die im Vertrag und/oder in dem/den Arbeitsergebnis(sen) definiert sind, den eventuellen vertraglichen Änderungen oder den Anfragen seitens des Auftraggebern bezüglich der Mobilisierung spezieller Ressourcen und/oder allen Faktoren, die von Asamby Consulting nicht beeinflusst werden können, z. B. die Einhaltung der Pflichten durch den Auftraggebern und/oder die Beteiligten (Zeitplan, Zusammenarbeit, Validierung etc.) („Honorarbasis“). Sollte sich die Honorarbasis ändern, wird der Auftraggeber informiert und die Höhe der Honorare entsprechend angepasst. Asamby Consulting behält sich weiterhin das Recht vor, die als Basis für die Abrechnung dienenden Stundensätze nach Information des Auftraggebers zu ändern. 6.3 Asamby Consulting ist berechtigt, für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Beratung beginnt jedoch nicht vor Ausgleich der ersten Vorschussrechnung. 6.4 Asamby Consulting stellt dem Auftraggeber, je nach Gestaltung des Einzelfalls, entweder in regelmäßigen Abständen oder nach Voranschreiten der Leistungen eine Rechnung und behält sich das Recht vor, einen Vorschuss auf die Honorare zu verlangen. Jede Beanstandung einer Rechnung muss Asamby Consulting innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum angezeigt werden. Die Rechnung gilt andernfalls als angenommen. Im Fall der Beanstandung eines Teils der Rechnung gelten für den nicht beanstandeten Teil die oben festgelegten Zahlungsbedingungenen. 6.5 Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung von Asamby Consulting vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen. 6.6 Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes oder die Durchführung der Dienstleistung von Asamby Consulting aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Asamby Consulting, so behält Asamby Consulting den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk/ die gesamte beauftragte Dienstleistung zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 25 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die der Auftragnehmer bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart. 6.7 Werden angeforderte Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder sonstige Rechnungen, gestellt von Asamby Consulting, nicht oder nicht vollständig ausgeglichen, ist Asamby Consulting berechtigt, weitere Tätigkeiten solange einzustellen, bis die offenstehende Forderung vollständig beglichen ist. 6.8 Darüber hinaus kann Asamby Consulting nach vorangegangener schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung den abgeschlossenen Vertrag fristlos kündigen. In diesem Fall kann Asamby Consulting dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen. 6.9 Zeit- und Vergütungsprognosen von Asamby Consulting in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen, so nicht anders vereinbart, eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von Asamby Consulting nicht beeinflusst werden können. 6.10 Beruht die Überschreitung des prognostizierten Zeit- oder Vergütungsumfangs auf Umständen, die vom Auftraggeber zu verantworten sind (z. B. unzureichende Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers) ist der hieraus resultierende Mehraufwand entsprechend den jeweils gültigen Tagessätzen von Asamby Consulting zu vergüten. Dasselbe gilt für Überschreitungen bis zu 30%, sofern sie auf anderen Ursachen beruhen. 6.11 Liegt die tatsächliche Bearbeitungszeit um mehr als 30% über der prognostizierten Arbeitszeit, besitzt der Auftraggeber nach Information durch Asamby Consulting ein Wahlrecht entweder den Auftrag zu beenden und die bis dahin erbrachte Leistung zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten oder den Auftrag fortzusetzen und die überschrittene Arbeitszeit zusätzlich auf Tagessatzbasis zu bezahlen. | 6. Remuneration 6.1 The services of Asamby Consulting shall – unless otherwise agreed in writing in the individual case – calculated and remunerated according to the price of the Retainer package selected by the client, plus expenses, ancillary costs, per diems, etc. 6.2 For Services of Asamby Consulting which are not covered by a Retainer Programme or for which a project assignment has been agreed between the Parties, the following shall apply: The amount of Asamby Consulting’s fees shall in principle be based on the prerequisites and assumptions defined in the Contract and/or in the Work Product(s), any amendments to the Contract or requests from the Principal regarding the mobilisation of specific resources and/or any factors beyond Asamby Consulting’s control, e.g. the Principal’s and/or the Participants’ compliance with their obligations (schedule, cooperation, validation, etc.) (“Fee Basis”). Should the Fee Basis change, the Principal will be informed and the amount of the Fees will be adjusted accordingly. Asamby Consulting further reserves the right to change the hourly rates serving as the basis for billing after informing the Principal. 6.3 Asamby Consulting is entitled to invoice reasonable advance payments for the services likely to be provided or reasonable payments on account for services already provided. However, the consultancy shall not commence before settlement of the first advance invoice. 6.4 Asamby Consulting shall invoice the Principal, depending on the design of the individual case, either at regular intervals or as the Services progress and reserves the right to demand an advance on the fees. Any objection to an invoice must be notified to Asamby Consulting within ten days of the date of the invoice. The invoice shall otherwise be deemed to be accepted. In the event that any part of the invoice is disputed, the terms of payment set out above shall apply to the part not disputed. 6.5 Any cash outlays, expenses, travel costs, etc. incurred shall be additionally reimbursed by the Principal against invoice from Asamby Consulting. 6.6 If the agreed work is not carried out or the service is not performed by Asamby Consulting for reasons attributable to the Principal or due to a justified premature termination of the contractual relationship by Asamby Consulting, Asamby Consulting shall retain the right to payment of the entire agreed fee less any expenses saved. In the event that an hourly fee has been agreed, the fee shall be paid for the number of hours which could have been expected for the entire agreed work/services commissioned, less the expenses saved. The saved expenses are agreed as a lump sum of 25 percent of the fee for those services which the contractor has not yet performed by the date of termination of the contractual relationship. 6.7 If requested advances, payments on account or other invoices issued by Asamby Consulting are not settled or not settled in full, Asamby Consulting shall be entitled to suspend further activities until the outstanding claim has been settled in full. 6.8 Furthermore, Asamby Consulting may terminate the concluded contract without notice after prior written reminder with threat of termination. In this case Asamby Consulting may invoice the Principal either for the services actually rendered up to the time of termination or instead for the agreed or forecast total remuneration less expenses saved as a result of the premature termination of the contract. 6.9 Unless otherwise agreed, time and remuneration forecasts of Asamby Consulting in relation to the performance of an Letter of Engagement constitute a non-binding estimate, as the time required may depend on factors which cannot be influenced by Asamby Consulting. 6.10 If the forecast time or remuneration is exceeded due to circumstances for which the Principal is responsible (e.g. insufficient cooperation on the part of the Principal), the resulting additional expenditure shall be remunerated in accordance with the applicable daily rates of Asamby Consulting. The same applies to overruns of up to 30% if they are based on other causes. 6.11 If the actual working time exceeds the forecast working time by more than 30%, the Principal shall, after having been informed by Asamby Consulting, have the right to choose either to terminate the Letter of Engagement and to be remunerated for the work performed up to that point at the agreed conditions or to continue the Letter of Engagement and to be additionally remunerated for the exceeded working time on a daily rate basis. |
7. Zahlungsmodalitäten 7.1 Bei der mit Asamby Consulting vereinbarten Vergütung handelt es sich um Netto-Preise, welche zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind. 7.2 Die Rechnungen von Asamby Consulting werden ohne Abzüge mit Zugang beim Auftraggeber fällig. Akontorechnungen, Anzahlungen und Vorschüsse sind spätestens am 7. Kalendertag nach Rechnungsdatum auf das von Asamby Consulting angegebene Konto zu überweisen. Leistungen von Asamby Consulting werden bei vorab gestellten Rechnungen, ebenso bei in Rechnung gestellten Vorschüssen, erst nach Zahlungseingang und nur im Umfang der geleisteten Zahlung erbracht. Abschlussrechnungen sind spätestens am 7. Kalendertag nach Fälligkeit auf das von Asamby Consulting angegebene Konto zu überweisen. 7.3 Es kann vereinbart werden, dass Asamby Consulting während der Geltungsdauer des abgeschlossenen Auftrages zur Einziehung der ihr zustehenden Vergütung im Lastschrifteinzugsverfahren befugt ist. 7.4 Ist der Auftraggeber Verbraucher, kommt er durch die Mahnung von Asamby Consulting, spätestens jedoch 10 Tage nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug. In diesem Fall sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu leisten. 7.5 Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, kommt er durch Überschreitung des Zahlungsziels in Verzug; einer Mahnung bedarf es hierfür nicht. Ab Verzugseintritt betragen die Verzugszinsen 9% über Basiszins, mindestens aber 10% der Rechnungssumme. Der Auftraggeber ist im Fall, dass der gesetzliche Zinssatz unterhalb dieses Mindestsatzes liegt, berechtigt, den Anfall eines geringeren Zinsschadens nachzuweisen. 7.6 Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen. Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. 7.7 Asamby Consulting ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch Asamby Consulting ausdrücklich einverstanden. | 7. payment modalities 7.1 The remuneration agreed with Asamby Consulting shall be net prices, which shall be payable plus the applicable statutory value added tax. 7.2 The invoices of Asamby Consulting are due without deductions on receipt by the Principal. Invoices on account, down payments and advances are to be transferred to the account specified by Asamby Consulting at the latest on the 7th calendar day after the invoice date. In the case of invoices issued in advance, as well as in the case of advances invoiced, services of Asamby Consulting shall only be rendered after receipt of payment and only to the extent of the payment made.Final invoices shall be transferred to the account specified by Asamby Consulting no later than on the 7th calendar day after the due date. 7.3 It may be agreed that Asamby Consulting is authorised to collect the remuneration due to it by direct debit during the period of validity of the concluded Letter of Engagement. 7.4 If the Principal is a consumer, he shall be in default of payment by means of a reminder from Asamby Consulting, but no later than 10 days after receipt of the invoice. In this case interest on arrears shall be paid at the statutory rate. 7.5 If the Principal is not a consumer, he shall be in default by exceeding the term of payment; a reminder shall not be required for this. From the time of default, interest on arrears shall amount to 9% above the base rate, but at least 10% of the invoice amount. In the event that the statutory interest rate is lower than this minimum rate, the Principal shall be entitled to prove that a lower interest loss has been incurred. 7.6 The Principal may only set off counterclaims that are undisputed or have become res judicata; otherwise, set-off is excluded. If the Principal is not a consumer, he is only entitled to exercise a right of retention if his counterclaims are legally established or undisputed. 7.7 Asamby Consulting is entitled to send invoices to the Principal also in electronic form. The Principal expressly agrees to the sending of invoices in electronic form by Asamby Consulting. |
| 8. Rechte 8.1 Jede Partei behält das geistige Eigentum am Know-how und an den Methoden, die sie bereits vor der Verwendung im Rahmen des Vertrags anwendete, sowie an daran vorgenommenen Verbesserungen und Ergänzungen. 8.2 Vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung im Auftragsschreiben, räumt Asamby Consulting dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung und vorbehaltlich der Rechte Dritter die nicht exklusiven und nicht übertragbaren Rechte auf Verwendung der Arbeitsergebnisse für den Eigenbedarf unter Ausschluss jeglicher Vertriebsrechte ein. 8.3 Die Arbeitsergebnisse sind ausschließlich zur internen Verwendung durch den Auftraggeber bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden außer 8.3.1 an Einheiten/Personen, die direkt oder indirekt den Auftraggeber beherrschen oder 8.3.2 vom Auftraggeber oder 8.3.3 von einer den Auftraggeber beherrschenden Einheit/Person beherrscht werden („Einheiten des Auftraggebers“), welche notwendigerweise von ihnen Kenntnis nehmen müssen, oder 8.3.4 an Einheiten, an die die Weiterleitung durch Gesetz oder per behördlicher Anordnung vorgeschrieben, 8.3.5 im Auftragsschreiben oder 8.3.6 in den Arbeitsergebnissen selbst vorgesehen ist oder 8.3.7 durch Asamby Consulting im Voraus ausdrücklich genehmigt wurde (zusammen „Dritte“), sofern jeder Dritte zuvor anerkennt, dass Asamby Consulting keine Verpflichtung oder Haftung ihm gegenüber übernimmt und dass er selbst nicht berechtigt ist, die Arbeitsergebnisse an jemanden weiterzuleiten. 8.4 Die Arbeitsergebnisse können in jedem Fall nur gemäß dem Auftragsschreiben verwendet werden und dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Asamby Consulting – auch nicht in Teilen – weder geändert noch gekürzt werden. Asamby Consulting haftet in keinem Fall gegenüber Dritten – einschließlich der Empfänger und der Beteiligten, die Zugang zu den Arbeitsergebnissen hatten. | 8. Rights 8.1 Each party shall retain intellectual property rights in the know-how and methods used prior to use under the Contract and in any improvements and additions made thereto. 8.2 Unless otherwise agreed in the Engagement Letter, Asamby Consulting grants to the Principal, upon payment in full and subject to third party rights, the non-exclusive and non-transferable rights to use the Work Results for its own use, excluding any distribution rights. 8.3 The work results are intended exclusively for internal use by the Principal and may not be passed on to third parties other than 8.3.1 to entities/persons directly or indirectly controlling the Principal; or 8.3.2 by the Principal or 8.3.3 controlled by an entity/person controlling the principal (“entities of the principal”), which must necessarily be aware of them, or 8.3.4 to entities to which disclosure is required by law or by administrative Letter of Engagement, 8.3.5 in the engagement letter; or 8.3.6 provided for in the work results themselves; or 8.3.7 has been expressly authorised in advance by Asamby Consulting (together “Third Parties”), provided that any Third Party acknowledges in advance that Asamby Consulting has no obligation or liability to it and that it is not itself authorised to disclose the Work Results to anyone. 8.4 In any event, the Work Results may only be used in accordance with the Engagement Letter and may not be modified or abridged, in whole or in part, without the prior written consent of Asamby Consulting. Asamby Consulting shall in no event be liable to any third party – including recipients and parties who have had access to the Work Results. |
| 9. Haftung 9.1 Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. 9.2 Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von Asamby Consulting empfohlenen Maßnahmen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn Asamby Consulting die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Planungen oder Maßnahmen begleitet. 9.3 Asamby Consulting haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung. 9.4 Die Haftung von Asamby Consulting entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Tagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber Asamby Consulting gerügt wurden. 9.5 Sollte eine Vertragspflichtverletzung durch Asamby Consulting gerichtlich festgestellt werden, ist Asamby Consulting bereit, den Auftraggeber zu entschädigen; dies gilt nur für erlittene, nachgewiesene unmittelbare Schäden, die direkt und ausschließlich mit besagter Verletzung in Zusammenhang stehen, unter Ausschluss insbesondere künftiger oder indirekter Schäden, Umsatz- oder Gewinneinbußen, Datenverlust, Image- oder Reputationsschäden. Vorbehaltlich grober Fahrlässigkeit oder Betrugs seitens Asamby Consulting beschränkt sich in jedem Fall der Gesamtbetrag der Schadensersatzleistung, zu dem Asamby Consulting, unabhängig von der Ursache und der Art des Schadens, herangezogen werden kann, auf maximal 10.000,00 EUR je Schadensfall, in Summe für alle Schadensfälle jedoch nicht mehr als 30.000,00 EUR. 9.6 Der Auftraggeber erkennt an, dass Asamby Consulting nicht für die Versäumnisse und Fehler des Auftraggebers und/oder der Dritten verantwortlich ist und verpflichtet sich, alles zu tun, um die Schäden, die er erleiden könnte, zu minimieren. 9.7 Asamby Consulting verpflichtet sich nur gegenüber dem Auftraggeber. Die Leistungen werden lediglich zugunsten des Auftraggebers erbracht. Für den Fall, dass ein Dritter aufgrund der Leistungen, ihrer Verwendung oder Weiterleitung gegen Asamby Consulting und/oder seine Angestellten und/oder ein Asamby Consulting-Unternehmen vorgeht, muss der Auftraggeber Asamby Consulting sowie die Angestellten von Asamby Consulting von jedweder Haftung freistellen und Asamby Consulting/ihnen alle Schäden und Zinsen, Vergleichszahlungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten (einschließlich Anwaltshonorare), die mit den oben genannten Ansprüchen oder Klagen verbunden sind, ersetzen. 9.8 Wenn die von der Asamby Consulting übernommenen Aufgaben Arbeiten von Asamby Consulting Beratern an oder mit EDV-Geräten des Kunden mit sich bringen, wird der Kunde rechtzeitig vor Beginn der entsprechenden Tätigkeiten der Asamby Consulting-Berater sicherstellen, dass die aufgezeichneten Daten im Fall einer Vernichtung oder Verfälschung mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbaren Datenträgern rekonstruiert werden können. Asamby Consulting übernimmt keine Haftung für sich auf EDV-Geräten des Auftraggebers befindliche Daten, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenso besteht keine Haftung für den Verlust dieser Daten, auch wenn der Verlust auf ein Verschulden von Asamby Consulting zurückführen ist. | 9. Liability 9.1 Oral or telephonic information, statements, advice or recommendations are given to the best of our knowledge and belief. However, they shall only be binding if confirmed in writing. 9.2 Any liability or warranty for the success of measures recommended by Asamby Consulting is excluded. This also applies if Asamby Consulting accompanies the implementation of agreed or recommended plans or measures. 9.3 Asamby Consulting shall be liable – provided the Principal is not a consumer – only in the event of intent or gross negligence. The amount of liability is limited to the typically foreseeable damage. Claims relating to injury to life, body or health shall not be subject to any limitation of liability. 9.4 The liability of Asamby Consulting shall not apply if the damage occurred is also due to incorrect or incomplete information or documents of the Principal. The same shall apply if circumstances giving rise to liability have not been notified to Asamby Consulting in writing by the Principal within 7 days of becoming aware of them. 9.5 In the event that a breach by Asamby Consulting is established by a court of law, Asamby Consulting is prepared to indemnify the Principal only for proven direct damages suffered which are directly and exclusively related to said breach, excluding in particular future or indirect damages, loss of sales or profits, loss of data, damage to image or reputation. Subject to gross negligence or fraud on the part of Asamby Consulting, the total amount of damages to which Asamby Consulting may be held liable, irrespective of the cause and nature of the damage, shall in any event be limited to a maximum of EUR 10,000.00 per claim, but in aggregate for all claims not more than EUR 30,000.00. 9.6 The Principal acknowledges that Asamby Consulting is not responsible for the Principal’s and/or third parties’ failures and errors and undertakes to do its utmost to minimise the damage it may suffer. 9.7 Asamby Consulting undertakes only to the Principal. The Services are provided for the benefit of the Principal only. In the event that any third party takes any action against Asamby Consulting and/or its employees and/or any Asamby Consulting Company as a result of the Services, their use or onward transmission, the Principal shall indemnify Asamby Consulting as well as Asamby Consulting’s employees against any liability and reimburse Asamby Consulting/they for all damages and interest, settlement payments, losses, liabilities, costs (including attorneys’ fees) associated with the above claims or actions. 9.8 If the tasks undertaken by Asamby Consulting involve work by Asamby Consulting consultants on or with the Customer’s computer equipment, the Customer shall ensure in good time before the commencement of the relevant activities by the Asamby Consulting consultants that the recorded data can be reconstructed with reasonable effort from machine-readable data carriers in the event of destruction or falsification. Asamby Consulting shall not be liable for any data stored on the Principal’s computer equipment, irrespective of the legal reason, nor shall it be liable for the loss of such data, even if the loss is attributable to the fault of Asamby Consulting. |
| 10. Vertraulichkeit und Datenschutz 10.1 Der Auftraggeber behandelt Informationen jeglicher Art von Asamby Consulting, seinen Auftragnehmern und Lieferanten, insbesondere gewerbliche, finanzielle, methodologische oder sonstige Informationen – ungeachtet der Art der Daten oder des Datenträgers –, die anlässlich des Vertrags erhalten oder geschaffen wurden und die nicht öffentlich sind, als vertraulich. 10.2 Asamby Consulting verarbeitet notwendigerweise Informationen über bestimmte oder bestimmbare natürliche Personen (die „betroffenen Personen“), die der Auftraggeber und/oder die Beteiligten Asamby Consulting direkt oder indirekt übermittelt hat/haben ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Auftraggeber stimmt der Verarbeitung von allen Daten, die Asamby Consulting im Rahmen der Erfüllung des Vertrages erhält ausschließlich zu und versichert, seinerseits die Daten allen gesetzlichen Forderungen entsprechend verwenden und an Asamby Consulting weitergeben zu dürfen. | 10. Confidentiality and Data Protection 10.1 The Principal shall treat as confidential any information of any nature whatsoever of Asamby Consulting, its contractors and suppliers, in particular commercial, financial, methodological or other information – irrespective of the nature of the data or the data carrier – received or created on the occasion of the Agreement and which is not public. 10.2 Asamby Consulting necessarily processes information about specific or identifiable natural persons (the “Data Subjects”) that the Principal and/or the Participants have provided/provided directly or indirectly to Asamby Consulting exclusively within the framework of the provisions of the General Data Protection Regulation (GDPR). The Principal exclusively consents to the processing of all data received by Asamby Consulting in the context of the performance of the Contract and assures to use the data in accordance with all legal requirements and to pass them on to Asamby Consulting. |
| 11. Schlussbestimmungen 11.1 Vorbehaltlich anderweitiger Anweisung durch den Auftraggeber wird jede Person, die Leistungen anfordert, als dazu berechtigt betrachtet, den Auftraggebern zu verpflichten. 11.2 Die Tatsache, dass eine Partei einen ihr zustehenden Anspruch nicht geltend macht, darf für die Zukunft nicht als Verzicht auf diesen Anspruch ausgelegt werden. 11.3 Jede Partei verpflichtet sich, aktuelle Antivirenprogramme zu verwenden und angemessene Maßnahmen zum Schutz seiner internen oder ausgelagerten IT-Systeme und der Daten der jeweils anderen Partei zu ergreifen. Die Parteien erkennen jedoch an, dass eine vollkommene Sicherheit eines IT-Systems sowie der elektronischen Informationsübertragung nicht garantiert werden kann und dass sich Dritte unberechtigten Zugang zu Daten verschaffen können, diese abgefangen, verfälscht oder unbrauchbar werden können. Daher bestätigt jede Partei, dass sie die daraus entstehenden Risiken akzeptiert. 11.4 Die Fristen für im Vertrag vorgesehene Mitteilungen, ausgenommen Rechnungen gemäß Ziffer 6, nach werden in Kalendertagen bemessen. Diese Mitteilungen bedürfen der Schriftform und werden wirksam, sobald sie entweder persönlich oder fünf Tage nach Versand eines Einschreibens mit Rückschein an die im Auftragsschreiben genannte Adresse oder an jede andere von einer Partei schriftlich im Voraus mitgeteilten Adresse übermittelt werden. 11.5 Der Vertrag und die dazugehörigen Anhänge und Vertragsänderungen bilden die Gesamtheit der Vereinbarung über die Leistungen zwischen den Parteien. Der Vertrag gilt vorrangig und ersetzt jedes vorherige Angebot, jeden vorherigen Schriftwechsel, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eine andere Vereinbarung bezüglich der Leistungen, gleichgültig, ob diese schriftlich vereinbart wurden oder nicht. Handschriftliche Streichungen oder Anmerkungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Paraphierung durch beide Parteien. 11.6 Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen bedürfen – mit Ausnahme von Auftragserweiterungen dieser Bedingungen – zu ihrer Wirksamkeit der Einhaltung der Schriftform. Eine stillschweigende Änderung des Auftrages oder der Allgemeinen Vertragsbedingungen wird ausgeschlossen. 11.7 Sollte eine Regelung des Auftrages oder dieser Vertragsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen des Auftrages sowie dieser Vertragsbedingungen nicht. Für diesen Fall ist zwischen den Vertragsparteien eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck sowie der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechend ist zu verfahren, falls der Auftrag oder diese Vertragsbedingungen eine regelwidrige Lücke aufweisen sollten, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist. 11.8 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 11.9 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Stuttgart. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Auftrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist Stuttgart, soweit der Auftraggeber Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Stuttgart vereinbart, falls der Auftraggeber zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist. 11.10 Es gilt als rechtlich verbindlich die deutsche Fassung der AGBs, jeder Übersetzung dient ausschließlich der Verständlichkeit, ohne dass dieser Rechtsverbindlichkeit zukäme. | 11. Final Provisions 11.1 Unless otherwise instructed by the Principal, any person requesting Services shall be deemed to be authorised to engage the Principal. 11.2 The failure of a party to assert a claim to which it is entitled shall not be construed as a waiver of that claim for the future. 11.3 Each party undertakes to use up-to-date anti-virus programs and to take reasonable measures to protect its internal or outsourced IT systems and the other party’s data. However, the parties acknowledge that complete security of an IT system as well as electronic information transmission cannot be guaranteed and that third parties may gain unauthorised access to, intercept, falsify or render data unusable. Therefore, each party confirms that it accepts the risks arising therefrom. 11.4 The time limits for notices provided for in the Contract, other than invoices referred to in Clause 6, shall be measured in calendar days. Such notices shall be in writing and shall become effective when delivered either personally or five days after dispatch by registered post with advice of receipt to the address stated in the letter of engagement or to any other address notified in writing in advance by either party. 11.5 The Contract and its appendices and amendments constitute the whole of the agreement for services between the parties. The Contract shall prevail and supersede any previous quotation, correspondence, the Principal’s General Terms and Conditions or any other agreement relating to the Services, whether or not agreed in writing. Handwritten deletions or annotations must be initialled by both parties to be valid. 11.6 Amendments or additions to the Letter of Engagement or these General Terms and Conditions of Contract – with the exception of Letter of Engagement extensions to these Terms and Conditions – must be made in writing to be effective. A tacit amendment of the Letter of Engagement or the General Terms and Conditions of Contract is excluded. 11.7 Should a provision of the Letter of Engagement or of these contractual conditions be or become legally invalid, this shall not affect the legal validity of the remaining provisions of the Letter of Engagement and of these contractual conditions. In this case, the contracting parties shall agree on a legally effective provision that comes as close as possible to the meaning and purpose as well as the economic objective of the invalid clause. The same procedure shall be followed if the Letter of Engagement or these contractual terms and conditions contain a loophole contrary to the rules which is to be closed by a supplementary interpretation of the contract. 11.8 German law shall apply to the exclusion of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods. 11.9 The place of performance for all services is Stuttgart. The exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from the Letter of Engagement (including disputes arising in proceedings relating to documents and bills of exchange and in dunning proceedings) shall be Stuttgart, insofar as the Principal is a merchant, a special fund under public law or a legal entity under public law. If the Principal is not a merchant, Stuttgart is also agreed as the place of jurisdiction if the Principal does not have a place of jurisdiction in Germany at the time the action is brought or has his habitual residence and/or domicile outside Germany or has moved there or his residence or habitual residence is not known. 11.10 The German version of the GTCs shall be legally binding; any translation shall be for convenience only and shall not be legally binding. |